OTS/APA - EU-Nein - EU-Wahl 2019

„EU-NEIN“: am Weg zum Wahlantritt bei der Europawahl

Sammeln von 2.600 Unterstützungserklärungen in vollem Gang

Zeiselmauer (OTS) - Das Wahlbündnis von zwei langjährig aktiven EU-kritischen Organisationen, der "Initiative Heimat & Umwelt" IHU und dem "Neutralen Freien Österreich" NFÖ, die mit einer gemeinsamen Kandidatur zur Europawahl vom 26.5.2019 mit dem Listen-Namen "EU-NEIN" antreten wollen, sammelt dzt. eifrig die nötigen Unterstützungsunterschriften vor den Gemeindeämtern und Stadtmagistraten - trotz häufigen Winterstürmen und für Arbeit im Freien kalten Temperaturen. Bündnis-Spitzenkandidatin Inge Rauscher, Obfrau der IHU, dazu: "Wir lassen uns trotz der enormen Ungerechtigkeit gegenüber den bestehenden Parlamentsparteien, die dies aufgrund der von ihnen gemachten Wahlgesetze nicht auf sich nehmen müssen, damit sie "unter sich" bleiben können, nicht entmutigen und vertrauen auf jene österreichischen Bürger, die die zunehmende Entmündigung aus "Brüssel" nicht mehr länger hinnehmen wollen."

Dipl.Ing. Rudolf Pomaroli, Listenzweiter von "EU-NEIN" und Obmann der NFÖ, ergänzt: "Besonders grotesk ist dzt. die Angst, die vielen Bürgern im Hinblick auf den möglichen Brexit eingetrichtert wird. Wir erleben einmal mehr die Unfähigkeit des EU-Rats der Staats- und Regierungschefs inkl. des österreichischen Bundeskanzlers, ein Referendum - also eine eindeutige Willenserklärung eines Staatsvolkes - zu akzeptieren anstatt zu torpedieren und zu versuchen, diese ins Gegenteil zu verkehren. In Wirklichkeit geht es den EU-Vasallen nur darum, andere Austrittswillige abzuschrecken."

Dies geht auch aus einem kürzlich erschienenen Artikel von Peter Michael Lingens zum Brexit hervor – siehe https://bit.ly/2UvHZL7 . Darin hält er u.a. fest, daß trotz Brexit-Abstimmungsergebnis Großbritanniens Wirtschaftsdaten sich nirgendwo verschlechtert hätten: Das BIP ist auch 2018 um satte 3,2 Prozent (weit besser als das deutsche) gewachsen; Arbeitslosigkeit und öffentliche Verschuldung sind zurückgegangen; die Inflation ist mäßig geblieben; die Immobilienpreise, von denen man dachte, daß sie einbrechen würden, weil so viele Geldinstitute abwandern, sind leicht gestiegen.

Netto-Löhne in Österreich seit dem EU-Anschluß gesunken
Verschwiegen wird auch weitgehend, daß in Österreich seit dem EU-Beitritt die Nettolöhne kontinuierlich sinken, während die Wirtschaftsentwicklung (BIP) all die Jahre einen konstanten Anstieg verzeichnete; diese Schere geht seit dem EU-Beitritt nachweisbar und signifikant immer weiter auseinander. Siehe das Diagramm im ANHANG und https://bit.ly/2Tzflvt .

Inge Rauscher abschließend: "Wer Menschen wider besseren Wissens Angst einjagen muß, um seine eigene Agenda durchzubringen, steht mit mindestens einem Fuß bereits in der Diktatur. Wehret den Anfängen: Ja zu Europa - Nein zu dieser EU!"

Vorgesehene Bezeichnung am Stimmzettel: "EU-NEIN" (vorgeschriebene Kurzbezeichnung). Vorgesehene Langbezeichnung am Stimmzettel: "EU-Austritt, Einwanderungs-Stopp, Direkte Demokratie, Neutralität".

p.A. IHU: 3424 Zeiselmauer, Hageng. 5 und NFÖ: 6404 Polling, Pollingberg 63.

Rückfragen & Kontakt:
Inge Rauscher, 0664/425 19 35 und 02242/70516, ihu@a1.net

Rudolf Pomaroli, 0699/100 86 924, buendnis@nfoe.at

www.eu-nein.at, www.nfoe.at, www.heimat-und-umwelt.at, www.jazumoexit.at

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Presse-Aussendung OTS
EU-NEIN startet Kandidatur für Wahlen zum Europaparlament
Bündnis von IHU und NFÖ fix

Wien (OTS) - Die beiden Initiativen "Neutrales Freies Österreich" NFÖ und "Initiative Heimat & Umwelt" IHU geben mit Wirkung vom 17. Jänner 2019 ihre gemeinsame Kandidatur bei den Wahlen zum Europaparlament unter der Listenbezeichnung EU-NEIN bekannt. Aus diesem Anlaß laden sie die Vertreter von Rundfunk und Presse zu einem Fototermin und einem Informationsgespräch mit den Proponenten des neuen Bündnisses

am Donnerstag, dem 17. Jänner 2019 wie folgt ein:

1. Fototermin: um 9.30h vor dem "Haus der Europäischen Union" in 1010 Wien, Wipplingerstr. 35

2. Pressegespräch: um 10.30h im Presseclub "Concordia", 1010 Wien, Bankgasse 8, im "Clubraum" (ca. 10 Minuten zu Fuß vom Haus der Europäischen Union entfernt).

Der Name des Bündnisses (Langbezeichnung am Stimmzettel) lautet: "EU-Austritt, Einwanderungs-Stopp, direkte Demokratie, Neutralität", die Kurzbezeichnung zum Ankreuzen EU-NEIN.

Die IHU initiierte das EU-Austritts-Volksbegehren vom Juni 2015 (261.056 Unterschriften, damals noch ausschließlich persönlich vor den Gemeindeämtern und Magistraten), die NFÖ hatte bereits bei den letzten Wahlen zum Europaparlament 2014 mit EU-Stopp kandidiert (rund 78.000 Stimmen). Für den Einzug ins Europaparlament - unser Wahlziel - sind bei einer prognostizierten Wahlbeteiligung von 45 % voraussichtlich ca. 150.000 Wählerstimmen notwendig. IHU-Obfrau Inge Rauscher aus Niederösterreich und NFÖ-Obmann Dipl.Ing. Rudolf Pomaroli aus Tirol erläutern die inhaltlichen Beweggründe und Schwerpunkte von EU-NEIN wie folgt:

1. Im Gegensatz zu bisher sollen in Zukunft auch die EU-Gegner Österreichs im "Europaparlament" vertreten sein. Denn das "Europaparlament" ist per offizieller Definition eine Vertretung aller Bürger der EU-Mitgliedsländer, zu denen ja auch viele EU-Gegner und Austrittsbefürworter gehören. Echte direkte Demokratie nach Schweizer Muster, Einwanderungs-Stopp und Wiedereinführung von ständigen Kontrollen und Schutzmaßnahmen an unseren Staatsgrenzen, sowie nicht nur vorgetäuschte Neutralität sind nur bei einem Austritt aus der EU zu verwirklichen. Wir wollen den bereits jetzt schon massiven Verlust der Selbstbestimmung Österreichs durch die zentralistische EU-Konstruktion in allen Gremien und Foren des "Europaparlaments" aufzeigen und jede weitere Verschärfung, die ja geplant ist, anprangern und bekämpfen.

Die derzeitigen Parlamentsparteien versagen in all diesen Punkten: Sie lassen keine Volksabstimmungen zu, betreiben nur unzureichende Grenzkontrollen und verletzen die Neutralität durch Teilnahme an der "NATO-Partnerschaft für den Frieden" sowie am PESCO-Abkommen, der Vorstufe zu einer "EU-Armee". Wir werden für die Eigenständigkeit Österreichs eintreten und für eine Abkehr von der alles beherrschenden, unsozialen Wirtschaftsdiktatur der multinationalen Konzerne zugunsten des Wiederaufbaus einer funktionierenden und umweltschonenden Volkswirtschaft; diese wäre in erster Linie auf Regionalität und Kleinstrukturierung anstatt Globalisierung und undurchsichtiger Gigantomanie auszurichten.

2. Weiters geht es "EU-NEIN" darum, durch die angestrebte Präsenz im "Europaparlament" das Schweigekartell der bestehenden Parteien zu durchbrechen und eine Art "Vorwarnsystem" zu errichten, mit dem alle Informationen über wichtige Vorhaben von EU-Kommission und EU-Rat möglichst bereits im Anfangsstadium an die Bürger weitergegeben werden; so könnten - falls notwendig - rechtzeitig Diskussionen darüber in aller Öffentlichkeit und nicht nur hinter verschlossenen Türen geführt und entsprechende Maßnahmen ergriffen werden. Es darf nie wieder passieren, daß ein weitreichendes Migrationsabkommen zwischen 26 afrikanischen Staaten und 27 EU-Mitgliedstaaten ohne jede Information der österreichischen Bürger beschlossen wird, wie bei der "Politischen Deklaration von Marrakesch" (siehe https://bit.ly/2FSDXt8, nicht zu verwechseln mit dem UNO-Migrationspakt). Über dessen Unterzeichnung am 2. Mai 2018 durch eine offizielle Vertreterin der österr. Bundesregierung erfolgte bis heute keinerlei Information, weder durch die Oppositionsparteien und schon gar nicht durch die Regierungsparteien - wie ja auch beim UNO-Flüchtlingspakt. Man kann lediglich Monate im Nachhinein das fertig beschlossene Abkommen aus dem Internet abrufen. Das gleiche gilt für das Mittragen von Freihandelsabkommen mit Überseestaaten wie Japan (JEFTA), Singapur u.a., bei gleichzeitiger Aufrechterhaltung der Wirtschaftssanktionen gegen die russische Föderation. Es kann nicht so weitergehen, daß selbst interessierte Bürger wie Detektive nur über verschlungene Wege in Erfahrung bringen können, welche Zusagen und Verpflichtungen ihre sogenannten "Vertreter" über ihre Köpfe hinweg zu ihrem Nachteil gegenüber anderen Staaten und internationalen Institutionen eingehen.

3. Die Begründung für die Mitwirkung der bisher nur außerparlamentarisch tätigen Initiativen "Heimat & Umwelt" sowie "EU-Austritts-Personenkomitee" an der Parlamentskandidatur von "EU-NEIN" ist insbesondere die Tatsache, daß Volksbegehren und andere demokratische Basisaktionen von den Regierungsparteien immer weniger ernst genommen werden und es daher eines zweiten Standbeins "auf höherer Ebene" bedarf, um die Umsetzung solcher Initiativen voranzutreiben.

Pressekonferenz EU-NEIN
Fototermin und Pressegespräch zur Neugründung von EU-NEIN anläßlich der Wahl zum "Europa-Parlament" im Mai

Datum: 17.01.2019, 09:30 - 11:30 Uhr

Ort: Presseclub Concordia, PK ab 10:30 Uhr, davor Fototermin 9:30 vor dem Haus der EU, 1010, Wipplingerstr. 35
Bankgasse 8, 1010 Wien, Österreich


Rückfragen & Kontakt:
Dipl.-Ing. Rudolf Pomaroli, NFÖ, Tel. 05238/86243 oder 0699-100 86 924, buendnis@nfoe.at, www.nfoe.at

Inge Rauscher, IHU, Tel. 02242/70516 oder 0664/425 19 35, ihu@a1.net, www.heimat-und-umwelt.at